Bei Keyword-Werbung werden die Werbemittel eines Inserenten durch bestimmte Suchbegriffe eines Users ausgelöst und genau dann angezeigt, wenn ein User diesen Suchbegriff in seine Suche eingibt. Doch Vorsicht: Leicht ist eine Urheberrechts- und Markenrechtsverletzung begangen, wenn nicht wichtige Grundsätze beachtet werden:

  • Die Keyword-Anzeige muss ausdrücklich als Anzeige gekennzeichnet sein und sich von der Trefferliste der Suchergebnisse deutlich abheben.
  • Die Keyword-Anzeige selbst darf die Marke nicht enthalten und auch nicht den Eindruck erwecken, es bestehe eine wie auch immer geartete geschäftliche Verbundenheit zum Markeninhaber.
  • Die Internet-Domain der Keyword-Anzeige muss unterhalb der Werbeanzeige genannt werden.
  • Es ist zwar nicht notwendig, dass der Domain-Inhaber darauf hinweist, dass die angebotenen Produkte nicht vom Markeninhaber stammen, …

Allerdings: Einige Gerichte sehen den Umstand, in der Werbeanzeige nicht ausdrücklich auf das Fehlen einer wirtschaftlichen Verbindung hingewiesen zu haben, eine Markenrechtsverletzung.
Unsere Empfehlung: Weisen Sie darauf hin, dass es keine wirtschaftliche Verbindung zum Markeninhaber gibt.

Dazu ein wichtiges Urteil des OLG München vom 12.5.2017 (29 U 3500/15):

Anders verhält es sich bei Nutzung von Keywords auf Verkaufsplattformen.
Das OLG hat entschieden, dass eine Markenrechtsverletzung vorliege, wenn bei Eingabe eines als Marke geschützten Zeichens in die Suchmaske bei Amazon auch Produkte anderer Unternehmen gezeigt würden! Der Nutzer gehe davon aus, dass ihm nur die Produkte des Markeninhabers angezeigt werden und nicht die Produkte von Dritten. Amazon sei für die Algorithmen verantwortlich, die dazu führen, dass bei Eingabe eines Suchbegriffs bestimmte Produkte erscheinen.

Interessant dazu auch das Urteil des OLG Köln vom 12.8.2016 (I-6 U 110/15):

Werden bei der Eingabe eines geschützten Zeichens in die Suchfunktion einer Internet-Handels-Plattform über die sog. „Autovervollständigungs“-Funktion Suchwortvorschläge angezeigt, liegt darin noch keine kennzeichenmäßige Benutzung des Zeichens.
Grund: Der Nutzer könne die Suchvorschläge dahingehend verstehen, dass er tatsächlich die Produkte des Markeninhabers vorfinden werde.

Grundsätzlich gilt für Metatags zur Suchmaschinenoptimierung: Wer fremde Marken als Metatag nutzt, handelt rechtswidrig!